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Nutzungsbedingungen

forumhome GmbH & Co. KG (nachfolgend Forumhome genannt) stellt im Internet virtuelle Plätze zum Austausch von Informationen und Meinungen (Internetforen) zur Verfügung.

Die Nutzung der Foren unterliegt den folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

§ 1

Forumhome stellt im Internet virtuelle Plätze zum Austausch von Informationen und Meinungen (sog. Internetforen) zur Verfügung.

Die Leistung erfolgt kostenlos. Forumhome finanziert sich zum Teil über Anzeigen. Daher werden in den Foren Text- und/oder Image-Anzeigen eingestellt. Die Form (Art/Verfahren) und das Ausmaß der Werbung können durch Forumhome jederzeit geändert werden.

Forumhome ist jederzeit berechtigt, die Leistung ganz – Schließung und Löschung aller Foren - oder teilweise – etwa durch Schließung/Löschung einzelner Foren oder Teilen von Foren/ Diskussionssträngen - einzustellen.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Forumhome haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetforen und Webseiten.

Forumhome behält sich vor, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird Forumhome Sie schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mindestens 30 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Foren auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird Forumhome Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

§ 2

Die Teilnahme an einem Forum ist nur natürlichen Personen gestattet und erfordert die Anmeldung als Mitglied (Registrierung / Einrichtung eines Nutzerkontos).

Das Anmeldeformular ist wahrheitsgemäß auszufüllen und bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. In einem Forum ist die Einrichtung nur eines Nutzerkontos pro Person erlaubt. Das Nutzerkonto darf nur durch die registrierte Person verwendet werden. Das durch den registrierten Nutzer gewählte Zugangspasswort ist vor Dritten geheimzuhalten und im Falle der Kenntniserlangung durch einen Dritten unverzüglich zu ändern. Verstößt der Nutzer gegen eine der vorgenannten Pflichten, ist Forumhome berechtigt, sein Nutzerkonto zu löschen und den Nutzer von der zukünftigen Nutzung einzelner oder aller Foren von Forumhome auszuschließen (Bann).

§ 3

Zu der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung von personenbezogenen Daten gibt die Datenschutzerklärung Auskunft, die Sie jederzeit auf der Webseite des Internetforums nachlesen können.

§ 4

Für Informationen, Meinungen und Daten gleich welcher Art, die durch einen Nutzer in Foren eingestellt werden, sind die jeweiligen Verfasser selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Informationen, Meinungen und Daten in ein Forum einzustellen, die keine Rechtsverletzung darstellen und für das jeweilige Forum relevant sind.
Erhält Forumhome davon Kenntnis, dass ein Nutzer durch die Einstellung von Informationen, Meinungen und/oder Daten einen Rechtsverstoß begangen hat, wird Forumhome das entsprechende Posting unverzüglich löschen.
Im Falle eines Rechtsverstoßes durch einen Nutzer ist Forumhome dazu berechtigt, das Nutzerkonto des Verletzers zu löschen und diesen von der zukünftigen Nutzung einzelner oder aller Foren von Forumhome auszuschließen (Bann).

§ 5

Den Nutzern ist es untersagt,

  • durch Postings Dritte zu beleidigen, zu diffamieren, zu bedrohen oder ihnen nachzustellen;
  • Postings in ein/mehrere Forum/Foren einzustellen, die geistige Schutzrechte (Patente, Marken, Urheberrechte, etc.) oder andere Rechte (Persönlichkeitsrecht, Geschäftsgeheimnisse, Eigentumsrechte) Dritter verletzen;
  • vorzugeben eine andere Person zu sein;
  • ein oder mehrere Foren unerlaubt zu gewerblichen Zwecken/Werbung zu nutzen.

§ 6

Forumhome ist berechtigt, Postings in Foren jederzeit ganz oder teilweise zu löschen, zu sperren oder anders anzuordnen/verschieben. Dies gilt auch, wenn an dem Posting ein geistiges Schutzrecht des Nutzers besteht. Der Nutzer räumt Forumhome insofern die nötigen Sperrungs-, Löschungs- und Bearbeitungsrechte ein.

§ 7

Forumhome ist gegenüber dem Nutzer – auch nach Löschung eines Nutzerkontos/Beendigung der Mitgliedschaft - nicht verpflichtet, die durch den Nutzer in ein Forum und/oder auf den Webseiten von Forumhome veröffentliche Beiträge, Postings, Bilder und/oder andere eingestellte Medien (zusammenfassend „Beiträge“ genannt) zu löschen. Dies gilt auch, wenn an dem Beitrag – auch an Teilen hiervon – Urheber- oder anderweitige Schutzrechte des Nutzers bestehen. Der Nutzer räumt Forumhome ein einfaches, zeitlich unbefristetes und übertragbares Nutzungsrecht nach § 19a UrhG (Recht der öffentlichen Zugänglichmachung) an dem Beitrag ein. Der Nutzer kann von Forumhome die Löschung des Beitrages verlangen, wenn er ein berechtigtes Interesse geltend macht. Dies gilt insbesondere dann, wenn Dritte in Bezug auf den Beitrag Unterlassungs- oder andere Ansprüche auf Löschung gegenüber dem Nutzer geltend machen und bei Entscheidungen von Gerichten (sowohl Entscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz, Urteile oder gerichtliche Vergleiche). Sofern der Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke auf einer Webseite von Forumhome einstellt, verzichtet er auf das Recht der Namensnennung nach § 13 UrhG.

Der Nutzer hat die Möglichkeit, Medien (Bilder, Fotos, Videos, Grafiken, etc.) auf der Webseite und in den Foren bereit zu stellen. Mit der Bereitstellung solcher Medien auf der Webseite und/oder in den Foren überträgt der Nutzer Forumhome ein einfaches, weltweites, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht die vom Nutzer bereitgestellten Medien öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu vervielfältigen und insbesondere für eigene Werbezwecke der forumhome GmbH & Co. KG zu verwenden (z.B. in einem Newsletter). Forumhome ist berechtigt, die Medien im technisch notwendigen Umfang zu bearbeiten.

§ 8

Forumhome kann ein Nutzerkonto textlich jederzeit mit einer Frist von einer Woche ordentlich kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit löschen.

§ 9

Forumhome haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Forumhome unbeschränkt. Im Übrigen haftet Forumhome nur, soweit Forumhome eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10

Forumhome ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag mit befreiender Wirkung auf einen Dritten oder einen Rechtsnachfolger zu übertragen. Der Nutzer stimmt einer solchen Übertragung zu.

§ 11

Die Nutzung des Forums unterfällt den Regelungen des deutschen Rechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften ausländischer Staaten der europäischen Union bleiben durch die Rechtswahlklausel unberührt, soweit die Nutzung aus einem solchen Staat her erfolgt.

Stand: November 2013
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