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Forumhome GmbH (nachfolgend Forumhome genannt) stellt im Internet virtuelle Plätze zum Austausch von Informationen und Meinungen (Internetforen) zur Verfügung. § 1
Forumhome stellt im Internet virtuelle Plätze zum Austausch von Informationen und Meinungen (sog. Internetforen) zur Verfügung. § 2
Die Teilnahme an einem Forum erfordert die Anmeldung als Mitglied (Registrierung / Einrichtung eines Nutzerkontos). § 3Zu der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung von personenbezogenen Daten gibt die Datenschutzerklärung Auskunft, die Sie jederzeit auf der Webseite des Internetforums nachlesen können. § 4
Für Informationen, Meinungen und Daten gleich welcher Art, die durch einen Nutzer in Foren eingestellt werden, sind die jeweiligen Verfasser selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Informationen, Meinungen und Daten in ein Forum einzustellen, die keine Rechtsverletzung darstellen und für das jeweilige Forum relevant sind.
§ 5Den Nutzern ist es untersagt,
§ 6Forumhome ist berechtigt, Postings in Foren jederzeit ganz oder teilweise zu löschen, zu sperren oder anders anzuordnen/verschieben. Dies gilt auch, wenn an dem Posting ein geistiges Schutzrecht des Nutzers besteht. Der Nutzer räumt Forumhome insofern die nötigen Sperrungs-, Löschungs- und Bearbeitungsrechte ein. § 7Forumhome ist gegenüber dem Nutzer – auch nach Löschung eines Nutzerkontos/Beendigung der Mitgliedschaft - nicht verpflichtet, die durch den Nutzer in ein Forum und/oder auf den Webseiten von Forumhome veröffentliche Beiträge, Postings, Bilder und/oder andere eingestellte Medien (zusammenfassend „Beiträge“ genannt) zu löschen. Dies gilt auch, wenn an dem Beitrag – auch an Teilen hiervon – Urheber- oder anderweitige Schutzrechte des Nutzers bestehen. Der Nutzer räumt Forumhome ein einfaches, zeitlich unbefristetes und übertragbares Nutzungsrecht nach § 19a UrhG (Recht der öffentlichen Zugänglichmachung) an dem Beitrag ein. Der Nutzer kann von Forumhome die Löschung des Beitrages verlangen, wenn er ein berechtigtes Interesse geltend macht. Dies gilt insbesondere dann, wenn Dritte in Bezug auf den Beitrag Unterlassungs- oder andere Ansprüche auf Löschung gegenüber dem Nutzer geltend machen und bei Entscheidungen von Gerichten (sowohl Entscheidungen im einstweiligen Rechtsschutz, Urteile oder gerichtliche Vergleiche). Sofern der Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke auf einer Webseite von Forumhome einstellt, verzichtet er auf das Recht der Namensnennung nach § 13 UrhG. § 8Forumhome kann ein Nutzerkonto textlich jederzeit mit einer Frist von einer Woche ordentlich kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit löschen. § 9Forumhome haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Forumhome unbeschränkt. Im Übrigen haftet Forumhome nur, soweit Forumhome eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. § 10Forumhome ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag mit befreiender Wirkung auf einen Dritten oder einen Rechtsnachfolger zu übertragen. Der Nutzer stimmt einer solchen Übertragung zu. § 11Die Nutzung des Forums unterfällt den Regelungen des deutschen Rechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften ausländischer Staaten der europäischen Union bleiben durch die Rechtswahlklausel unberührt, soweit die Nutzung aus einem solchen Staat her erfolgt. Stand: Mai 2012
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